Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Anbieter und Geltungsbereich
Anbieter von CorpMap ist IT-Dienstleistungen Maurice Mierzwa, Athener Str. 2, 60327 Frankfurt am Main (nachfolgend „Anbieter“). Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Anwendung CorpMap sowie für die Nutzung der Website corp-map.com.
CorpMap richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Leistungsgegenstand
CorpMap ist eine über das Internet bereitgestellte Anwendung (Software as a Service) zur Recherche und Beobachtung von Unternehmen. Sie fasst Angaben aus öffentlichen Quellen zusammen, insbesondere aus dem Handels- und Unternehmensregister, dem Bundesanzeiger, der GLEIF-Datenbank sowie öffentlich zugänglichen Unternehmenswebsites, und bereitet sie in Profilen, Suchen, Gruppen, Dokumentansichten und Benachrichtigungen auf. Teile der Aufbereitung, etwa Zusammenfassungen und Branchenzuordnungen, werden automatisiert mit Hilfe von Sprachmodellen erzeugt.
Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im jeweiligen Angebot. Der Anbieter darf Funktionen weiterentwickeln, ändern oder einstellen, soweit der Vertragszweck dadurch nicht beeinträchtigt wird; über wesentliche Änderungen informiert er den Kunden in Textform.
3. Vertragsschluss, Zugang und Konto
Der Vertrag kommt durch Annahme eines Angebots des Anbieters in Textform oder durch Freischaltung des Zugangs zustande. Testzugänge sind unentgeltlich, zeitlich befristet und können vom Anbieter jederzeit beendet werden.
Zugangsdaten sind personengebunden, vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde stellt sicher, dass nur die vereinbarte Zahl von Nutzern zugreift, und teilt dem Anbieter einen Verdacht auf Missbrauch unverzüglich mit. Der Anbieter darf Zugänge bei begründetem Verdacht auf Missbrauch oder bei Verstößen gegen diese Bedingungen vorübergehend sperren.
4. Nutzungsrechte und Grenzen
Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit das einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, CorpMap für eigene geschäftliche Zwecke zu nutzen und Daten innerhalb der Anwendung sowie über die vorgesehenen Exportfunktionen abzurufen.
Nicht gestattet sind insbesondere: das systematische oder automatisierte Auslesen der Anwendung oder ihrer Datenbestände (Scraping), die Umgehung technischer Begrenzungen, die Weitergabe, der Verkauf oder die öffentliche Zugänglichmachung von Datenbeständen oder wesentlichen Teilen davon an Dritte, der Aufbau konkurrierender Datenbanken sowie die Nutzung für unerlaubte Werbung. Die Datenbanken von CorpMap sind nach §§ 87a ff. UrhG geschützt.
5. Pflichten des Kunden
Der Kunde nutzt CorpMap nur im Rahmen der geltenden Gesetze. Nimmt er auf Grundlage von Rechercheergebnissen Kontakt zu Unternehmen oder Personen auf, ist er für die Einhaltung des Datenschutz- und Wettbewerbsrechts (insbesondere DSGVO und UWG) selbst verantwortlich. Für Inhalte, die der Kunde hochlädt oder eingibt, etwa Firmenlisten, Notizen oder Suchprofile, ist der Kunde verantwortlich; sie dürfen keine Rechte Dritter verletzen.
6. Vergütung
Die Vergütung, der Leistungsumfang und etwaige Nutzungskontingente ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder der individuellen Vereinbarung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig.
7. Daten aus Drittquellen, keine Gewähr für Richtigkeit
CorpMap verarbeitet Angaben aus öffentlichen Quellen und aus automatisierten Auswertungen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität dieser Angaben; maßgeblich sind die jeweiligen Originalquellen, insbesondere die amtlichen Register. Automatisiert erzeugte Zusammenfassungen und Einschätzungen können Fehler enthalten und sind vom Kunden vor einer Verwendung zu prüfen. CorpMap stellt keine Rechts-, Steuer- oder Anlageberatung dar und ersetzt keine eigene Prüfung.
8. Verfügbarkeit und Wartung
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Anwendung. Wartungsarbeiten, die zu Unterbrechungen führen können, werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt und, soweit planbar, vorher angekündigt. Nicht zu vertreten hat der Anbieter Unterbrechungen durch höhere Gewalt, Störungen bei Dritten, deren Dienste zur Leistungserbringung genutzt werden, sowie die Nichtverfügbarkeit externer Datenquellen.
9. Datenschutz
Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die Datenschutzerklärung. Soweit der Kunde über CorpMap personenbezogene Daten verarbeitet, für die er Verantwortlicher ist, schließen die Parteien auf Anfrage eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
10. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in dem Umfang, der auch bei ordnungsgemäßer, regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.
11. Laufzeit, Kündigung, Daten nach Vertragsende
Laufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem Angebot. Fehlt eine Regelung, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Testzugänge enden mit Ablauf der Testphase.
Nach Vertragsende kann der Kunde seine in CorpMap angelegten Inhalte (Gruppen, Listen, Notizen) für 30 Tage exportieren; danach löscht der Anbieter das Konto und diese Inhalte, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
12. Vertraulichkeit
Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei, die ihnen im Zusammenhang mit dem Vertrag bekannt werden, vertraulich und verwenden sie nur zur Durchführung des Vertrags. Die Pflicht gilt für drei Jahre nach Vertragsende fort.
13. Änderungen dieser Bedingungen
Der Anbieter kann diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aus triftigen Gründen erforderlich ist, etwa bei Gesetzesänderungen oder Änderungen des Leistungsumfangs, und der Kunde dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Änderungen werden dem Kunden mindestens vier Wochen vor Wirksamwerden in Textform mitgeteilt; widerspricht er nicht bis zum Wirksamwerden, gelten sie als angenommen. Auf diese Folge weist der Anbieter in der Mitteilung hin.
14. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Frankfurt am Main, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Kontakt
IT-Dienstleistungen Maurice Mierzwa · Athener Str. 2 · 60327 Frankfurt am Main · [email protected]